Veröffentlichungen
Bescheide Schienen-Control Kommission
Hier finden Sie die Bescheide der Schienen-Control Kommission, geordnet nach Kategorie in chronologisch absteigender Reihenfolge.
- SCK-19-008, 30.09.2019 - rechtskräftig
- SCK-WA-12-008, 11.09.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-055, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-050, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-049, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-048, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-046, 02.02.2012 - rechtskräftig
Erleichterungen gem § 75a Abs 3 EisbG für Betreiber von Anschlussbahnen
- SCK-WA-11-027, 27.06.2011 - rechtskräftig
- SCK-WA-08-010, 03.02.2009 - rechtskräftig
Abweisung eines Antrags auf Gewährung von Erleichterungen gem § 75a Abs 3 EisbG für den Betreiber einer Anschlussbahn
- SCK-WA-09-011, 21.08.2009 - rechtskräftig
- SCK-WA-08-005, 01.09.2008 - rechtskräftig
- SCK-WA-04-04, 17.11.2004 - rechtskräftig
Beschwerde nach einseitiger Auflösung eines Betriebsführungsübereinkommens auf einer Anschlussbahn. Anordnung einer fortgeführten Nutzung sowie eines angemessenen Entgelts mittels Mandatsbescheid
- SCK-WA-04-03, 17.11.2004 - rechtskräftig
Beschwerde infolge einseitiger Auflösung eines Betriensführungsübereinkommens auf einer Anschlussbahn. Anordnung einer fortgeführten Nutzung sowie eines angemessenen Entgelts mittels Mandatsbescheid
- SCK-WA-06-003, 13.10.2003 - rechtskräftig
Beschwerde nach abgelehntem Begehren auf Abschluss eines Vertrages über die Mitbenützung einer Anschlussbahn
- SCK-BE-1-00, 11.09.2000 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrages zur Festsetzung eines Entgelts zur Mitbenutzung einer Anschlussbahn und der Auferlegung einer Zahlungspflicht für die Mitbenutzerin aufgrund fehlender Zuständigkeit der SCK
- SCK-WA-24-005, 14.11.2024
Zurückweisung von Anträgen bezüglich Entgelt
- SCK-24-011, 31.07.2024
Genehmigung von Aufschlägen gemäß § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt für die Netzfahrplanperiode 2026
- SCK-23-025, 21.09.2023 - rechtskräftig
Genehmigung von Aufschlägen gemäß § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt für die
Netzfahrplanperiode 2025
- SCK-23-011, 23.04.2023 - rechtskräftig
Abweisung Antrag auf Erlassung Mandatsbescheid wegen Stationsentgelten 2023 und 2024
Bescheid im Volltext
- SCK-22-017, 09.08.2022 - rechtskräftig
Genehmigung von Aufschlägen gem § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt 2024
Bescheid im Volltext
- SCK-19-003, 23.02.2022 - rechtskräftig
- SCK-16-012, SCK-17-009, SCK-18-010, 17.12.2020
- SCK-15-003, 12.01.2021
- SCK-18-004, 18.11.2018 - rechtskräftig
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2018
- SCK-WA-15-003, 19.02.2018
Auslegung von Anhang II Z 2 lit a der RL 2012/34/EU; Zuordnung von Personenbahnsteigen zum Mindestzugangspaket
- SCK-WA-16-017, 19.02.2018
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2017
- SCK-WA-12-006, 13.06.2017
Aufhebung der in den SNNB 2016 veröffentlichten Berechnungsmethode für die Durchleitung von Bahnstrom und Anordnung des Ersatzes durch eine geeignetere Berechnungsmethode
- SCK-WA-12-006, 10.06.2016
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2016
- SCK-WA-12-016, 27.09.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Entgeltzuschlags für Fahrtgeschwindigkeiten > 160 km/h
- SCK-WA-12-017, 25.06.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Entgeltzuschlags für Fernverkehrszüge bei Stationspreisen aufgrund Diskriminierung
- SCK-WA-12-012, 22.01.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der SNNB im Hinblick auf Entgelte für Service- und Promotionstätigkeiten in Personenbahnhöfen
- SCK-23-018, 04.12.2023
Zuspruch von Verspätungsentschädigungen gemäß Art. 17 VO 1371/2007 bei Abfahrt vor der planmäßigen Zeit
- SCK-19-033, 18.09.2020 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der 1-jährigen Befristung der Gültigkeit der Gutscheine für die Fahrpreisentschädigung bei Verspätungen.
- SCK-19-033, 30.06.2020 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades von mindestens 92%, der den Anforderungen des Art 17 VO 1371/2007 und § 4 EisbBFG entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen bei Verspätungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-16-010, 16.09.2016 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades, der den Anforderungen des Art 17 VO 1371/2007 entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-15-010, 02.02.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung einer Einschränkung der Verspätungsentschädigung im Rahmen der Beförderungsbedingungen
- SCK-16-001, 02.02.2016 - rechtskräftig
Zuspruch von Verspätungsentschädigungen für sämtliche Teilleistungen eines Beförderungsvertrages; keine Beschränkung auf den personengebundenen Teil
- SCK-14-013, 30.04.2015 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von Bestimmungen betreffend Verspätungsentschädigungen für Zeitfahrkarten
- SCK-WA-11-053, 02.02.2012 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades, der den Anforderungen der VO 1371/2007 entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-WA-10-035, 12.12.2011 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Beförderungsbedingung, dass eine Verspätungsentschädigung nur nach Vorlage des Originaltickets zu leisten sei
- SCK-WA-10-044, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-10-036 bis SCK-WA-10-043, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-10-035, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-035 bis SCK-WA-10-044, 30.03.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 01.05.2011 bis zum Fahrplanwechsel 2011/2012
- SCK-WA-10-058, 11.03.2011
Vorabentscheidungsersuchen zum Bestehen einer Pflicht des Infrastrukturbetreibers zur Zurverfügungstellung von Echtzeitdaten von Anschlusszügen anderer EVU
- SCK-WA-10-044, 10.01.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode bis zum 30.04.2011
- SCK-WA-10-043, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-042, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-041, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-040, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-039, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-038, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-037, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-036, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-035, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-24-016, 09.09.2024
Unwirksamerklärung einer Bestimmung in Schienennetz-Nutzungsbedingungen, welche auf rückwirkende Geltung einer für unwirksam erklärten Regelung hinweist
Bescheid im Volltext inkl. Anhängen
- SCK-24-002, 22.05.2024
Unwirksamerklärung einer Regelung in Schienennetz-Nutzungsbedingungen, welche Triebfahrzeug-Manipulationen und wagentechnische Behandlungen bei Ad-hoc-Zugtrassen an Werktagen in einer Verkehrsstation ausschloss.
Bescheid im Volltext
- SCK-18-030, 18.02.2019 - rechtskräftig
Unwirksamkeit der "Information über geplante wesentliche Änderungen der Entgeltregelungen für Marktaufschläge im Wegeentgeltmodell 2020 in Abhängigkeit vom Ausgang der Genehmigungsverfahren für Marktaufschläge der Wegeentgeltmodelle 2018 und 2019"
- SCK-WA-12-006, 27.11.2017
Unwirksamerklärung von in den SNNB 2016 enthaltenen Bestimmungen zum Durchleitungsvertrag, die der Infrastrukturbetreiberin eine Vertragsauflösung aus wichtigem Grund ermöglichen
- SCK-16-003, 14.07.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Bestimmungen in den SNNB, die eine Überwälzung des Risikos von Störungen des Eisenbahninfrastrukturnetzes und sonstiger Unregelmäßigkeiten auf EVU vorsahen
- SCK-15-005, 02.02.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Bestimmungen der SNNB, wonach Zugangsberechtigte zur Leistung eines Bearbeitungsentgelts verpflichtet gewesen wären, wenn sie einen Vertrag über die Zurverfügungstellung von Flächen in Personenbahnhöfen zur Durchführung von Promotions- und Servicetätigkeiten abgeschlossen hätten
- SCK-13-028, 07.07.2014 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrages auf teilweise Unwirksamerklärung von AGB zu einem Infrastrukturnutzungsvertrag
- SCK-14-001, 10.04.2014 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von sittenwidrigen Teilen der AGB zum Infrastrukturnutzungsvertrag der Infrastrukturbetreiberin
- SCK-13-041, 25.10.2013 - rechtskräftig
Aufhebung von Anhängen zu den SNNB aufgrund Sittenwidrigkeit und unbilliger Risikoüberwälzung auf EVU
- SCK-WA-12-012, 05.03.2013 - rechtskräftig
Aufhebung von Bestimmungen in den SNNB über die Regelung von Service- und Promotionstätigkeiten in Personenbahnhöfen
- SCK-WA-11-057, 26.06.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
- SCK-WA-11-057, 22.05.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
Bescheid im Volltext 1
Bescheid im Volltext 2
- SCK-WA-11-057, 12.04.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
- SCK-WA-11-014, 27.05.2011 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von Teilen der SNNB, die die Priorisierung der Züge der Rollenden Landstraße während Bauarbeiten auf der Brennerachse vorsahen
- SCK-WA-10-030, SCK-WA-10-031, SCK-WA-10-034, 09.11.2010 - rechtskräftig
Aufforderung zur Berichtigung bestimmter Streckenbeschreibungen hinsichtlich beantragter Betriebseinstellungen, die in einem Anhang zu den SNNB dargestellt sind
- SCK-24-021, 26.08.2024
- SCK-20-002, 01.04.2020 - rechtskräftig
Versagung Befreiung für Betreiber von Serviceeinrichtungen gem Art 2 Abs 2 DVO 2017/2177
- SCK-20-001, 03.03.2020 - rechtskräftig
- SCK-19-014, SCK-19-015, 30.09.2019
Unwirksamerklärung von Teilen eines Vertrags über die Nutzung einer Räumlichkeit für den Fahrscheinverkauf
Bescheid im Volltext I
Bescheid im Volltext II
- SCK-19-013, 30.09.2019
Unwirksamerklärung von Bestimmungen über die Nutzung von Räumlichkeiten für den Fahrscheinverkauf
- SCK-19-009, 27.08.2019 - rechtskräftig
- SCK-19-011, 08.07.2019 - rechtskräftig
- SCK-19-010, 08.07.2019 - rechtskräftig
- SCK-18-031, 05.06.2019 - rechtskräftig
Anordnung über die gemeinschaftliche Nutzung eines Verkaufslokals für den Fahrscheinverkauf im Bahnhof Praterstern
- SCK-18-019, 22.05.2019
Anordnung über die Nutzung eines Verkaufslokals für den Fahrscheinverkauf im Wiener Hauptbahnhof
- SCK-18-024, 10.12.2018 - rechtskräftig
- SCK-22-018, 21.09.2022 - rechtskräftig
- SCK-21-016, 21.10.2021 - rechtskräftig
- SCK-18-013, 15.01.2019 - rechtskräftig
Abweisung des Rechtsmittels der Vorstellung gegen den Mandatsbescheid vom 08.06.2018
- SCK-18-026, 11.12.2018 - rechtskräftig
Abweisung einer Beschwerde über die Anwendung von Vorrangregelungen bei nicht für überlastet erklärten Strecken
- SCK-18-013, 08.06.2018 - rechtskräftig
Zuweisung einer Zugtrasse in Ergänzung zu einer bestehenden Zugtrassenvereinbarung
- SCK-15-013, 11.04.2016 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrags auf Feststellung unrichtiger Trassenzuweisungen für den Fahrplan 2016 im Rahmen eines Koordinierungsverfahrens
- SCK-15-006, 09.09.2015 - rechtskräftig
Abweisung eines Antrages betreffend die Geheimhaltung von Fahrplanplanungen durch die Infrastrukturbetreiberin
- SCK-18-025_SCK-19-024, 12.08.2024
Aussetzung von Verfahren aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH
Bescheid im Volltext
- SCK-24-009, 24.06.2024 - rechtskräftig
Zurückweisung einer Beschwerde mangels Verbesserung
Bescheid im Volltext
- SCK-24-001, 29.02.2024 - rechtskräftig
- SCK-20-011, 27.07.2021 - rechtskräftig
- SCK-18-001, 16.10.2018 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrags, durch den die SCK ersucht wurde Veröffentlichungen von negativen Presseaussagen zur Zuweisung von Fahrwegkapazität zu verbieten
- SCK-15-001, 15.03.2016 - rechtskräftig
Wettbewerbsaufsichtsbehördliches Verfahren betreffend Rückbau von PZB-Ausrüstung im Zusammenhang mit ETCS-Level-2-Betrieb
- SCK-15-009, 10.12.2015 - rechtskräftig
- SCK-WA-02-03, 03.03.2003 - rechtskräftig
Diskriminierende Gesetzeslage hinsichtlich der Voraussetzungen für das gemeinsame bzw. gemeinschaftliche Versandverfahren im grenzüberschreitenden Güterverkehr. Fehlende Zuständigkeit der SCK
Ermächtigung der Schienen-Control GmbH gemäß § 81 Abs. 4 Satz 2 EisbG
Konsolidierte Fassung
Stammfassung
Novelle
Entscheidungsfristen für Betreiber von Serviceeinrichtungen
Verordnung gemäß § 71a Abs. 2 EisbG über Entscheidungsfristen für Betreiber von Serviceeinrichtungen
Gewährung von Ausnahmen über den Zugang zu Serviceeinrichtungen
Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienenverkehrsbezogenen Leistungen
Leitlinien für die Erstellung von Beschreibungen von Serviceeinrichtungen
Leitlinien für die Erstellung von Beschreibungen der Serviceeinrichtungen gemäß Art. 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienenverkehrsbezogenen Leistungen