Veröffentlichungen
Bescheide Schienen-Control Kommission
Hier finden Sie die Bescheide der Schienen-Control Kommission, geordnet nach Kategorie in chronologisch absteigender Reihenfolge.
- SCK-19-008, 30.09.2019 - rechtskräftig
- SCK-WA-12-008, 11.09.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-055, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-050, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-049, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-048, 02.02.2012 - rechtskräftig
- SCK-WA-11-046, 02.02.2012 - rechtskräftig
Erleichterungen gem § 75a Abs 3 EisbG für Betreiber von Anschlussbahnen
- SCK-WA-11-027, 27.06.2011 - rechtskräftig
- SCK-WA-08-010, 03.02.2009 - rechtskräftig
Abweisung eines Antrags auf Gewährung von Erleichterungen gem § 75a Abs 3 EisbG für den Betreiber einer Anschlussbahn
- SCK-WA-09-011, 21.08.2009 - rechtskräftig
- SCK-WA-08-005, 01.09.2008 - rechtskräftig
- SCK-WA-04-04, 17.11.2004 - rechtskräftig
Beschwerde nach einseitiger Auflösung eines Betriebsführungsübereinkommens auf einer Anschlussbahn. Anordnung einer fortgeführten Nutzung sowie eines angemessenen Entgelts mittels Mandatsbescheid
- SCK-WA-04-03, 17.11.2004 - rechtskräftig
Beschwerde infolge einseitiger Auflösung eines Betriensführungsübereinkommens auf einer Anschlussbahn. Anordnung einer fortgeführten Nutzung sowie eines angemessenen Entgelts mittels Mandatsbescheid
- SCK-WA-06-003, 13.10.2003 - rechtskräftig
Beschwerde nach abgelehntem Begehren auf Abschluss eines Vertrages über die Mitbenützung einer Anschlussbahn
- SCK-BE-1-00, 11.09.2000 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrages zur Festsetzung eines Entgelts zur Mitbenutzung einer Anschlussbahn und der Auferlegung einer Zahlungspflicht für die Mitbenutzerin aufgrund fehlender Zuständigkeit der SCK
- SCK-25-009, 21.05.2025
Feststellungen zu Entgelten in den Fahrplanjahren 2011 bis 2017
- SCK-WA-24-005, 14.11.2024
Zurückweisung von Anträgen bezüglich Entgelt
- SCK-24-011, 31.07.2024
Genehmigung von Aufschlägen gemäß § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt für die Netzfahrplanperiode 2026
- SCK-23-025, 21.09.2023 - rechtskräftig
Genehmigung von Aufschlägen gemäß § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt für die
Netzfahrplanperiode 2025
- SCK-23-011, 23.04.2023 - rechtskräftig
Abweisung Antrag auf Erlassung Mandatsbescheid wegen Stationsentgelten 2023 und 2024
Bescheid im Volltext
- SCK-22-017, 09.08.2022 - rechtskräftig
Genehmigung von Aufschlägen gem § 67d Abs 6 EisbG zum Wegeentgelt 2024
Bescheid im Volltext
- SCK-19-003, 23.02.2022 - rechtskräftig
- SCK-16-012, SCK-17-009, SCK-18-010, 17.12.2020
- SCK-15-003, 12.01.2021
- SCK-18-004, 18.11.2018
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2018
- SCK-WA-15-003, 19.02.2018
Auslegung von Anhang II Z 2 lit a der RL 2012/34/EU; Zuordnung von Personenbahnsteigen zum Mindestzugangspaket
- SCK-WA-16-017, 19.02.2018
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2017
- SCK-WA-12-006, 13.06.2017
Aufhebung der in den SNNB 2016 veröffentlichten Berechnungsmethode für die Durchleitung von Bahnstrom und Anordnung des Ersatzes durch eine geeignetere Berechnungsmethode
- SCK-WA-12-006, 10.06.2016
Festlegung der Entgelte für die Verteilung von Bahnstrom für das Fahrplanjahr 2016
- SCK-WA-12-016, 27.09.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Entgeltzuschlags für Fahrtgeschwindigkeiten > 160 km/h
- SCK-WA-12-017, 25.06.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Entgeltzuschlags für Fernverkehrszüge bei Stationspreisen aufgrund Diskriminierung
- SCK-WA-12-012, 22.01.2013 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der SNNB im Hinblick auf Entgelte für Service- und Promotionstätigkeiten in Personenbahnhöfen
- SCK-24-030, 21. 5. 2025
Eine ab 60 Minuten vorverlegte Abfahrt vor der planmäßigen Abfahrtszeit gemäß Beförderungsvertrag ist einem Zugausfall gleich zu setzen und der Fahrgast besitzt einen Anspruch auf eine Entschädigung gemäß Art. 19 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2021/872, sofern keine Fahrpreiserstattung nach Art. 18 der Verordnung (EU) 2021/872 erfolgt ist.
- SCK-23-018, 04.12.2023
Zuspruch von Verspätungsentschädigungen gemäß Art. 17 VO 1371/2007 bei Abfahrt vor der planmäßigen Zeit
- SCK-19-033, 18.09.2020 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der 1-jährigen Befristung der Gültigkeit der Gutscheine für die Fahrpreisentschädigung bei Verspätungen.
- SCK-19-033, 30.06.2020 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades von mindestens 92%, der den Anforderungen des Art 17 VO 1371/2007 und § 4 EisbBFG entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen bei Verspätungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-16-010, 16.09.2016 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades, der den Anforderungen des Art 17 VO 1371/2007 entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-15-010, 02.02.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung einer Einschränkung der Verspätungsentschädigung im Rahmen der Beförderungsbedingungen
- SCK-16-001, 02.02.2016 - rechtskräftig
Zuspruch von Verspätungsentschädigungen für sämtliche Teilleistungen eines Beförderungsvertrages; keine Beschränkung auf den personengebundenen Teil
- SCK-14-013, 30.04.2015 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von Bestimmungen betreffend Verspätungsentschädigungen für Zeitfahrkarten
- SCK-WA-11-053, 02.02.2012 - rechtskräftig
Veröffentlichung eines Pünktlichkeitsgrades, der den Anforderungen der VO 1371/2007 entspricht und Auszahlung dementsprechender Entschädigungszahlungen für Jahreskartenbesitzer
- SCK-WA-10-035, 12.12.2011 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Beförderungsbedingung, dass eine Verspätungsentschädigung nur nach Vorlage des Originaltickets zu leisten sei
- SCK-WA-10-044, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-10-036 bis SCK-WA-10-043, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-10-035, 30.11.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 11.12.2011 bis zum 30.09.2012
- SCK-WA-035 bis SCK-WA-10-044, 30.03.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode vom 01.05.2011 bis zum Fahrplanwechsel 2011/2012
- SCK-WA-10-058, 11.03.2011
Vorabentscheidungsersuchen zum Bestehen einer Pflicht des Infrastrukturbetreibers zur Zurverfügungstellung von Echtzeitdaten von Anschlusszügen anderer EVU
- SCK-WA-10-044, 10.01.2011 - rechtskräftig
Kenntnisnahme des von der ÖBB-PV definierten Pünktlichkeitsgrades für die Periode bis zum 30.04.2011
- SCK-WA-10-043, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-042, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-041, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-040, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-039, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-038, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-037, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-036, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-WA-10-035, 06.12.2010 - rechtskräftig
Änderung von Entschädigungsbedingungen im Falle von Verspätungen, Anerkennung des Pünktlichkeitsgrades, Antrag auf Entschädigungszahlungen
- SCK-24-016, 09.09.2024
Unwirksamerklärung einer Bestimmung in Schienennetz-Nutzungsbedingungen, welche auf rückwirkende Geltung einer für unwirksam erklärten Regelung hinweist
Bescheid im Volltext inkl. Anhängen
- SCK-24-002, 22.05.2024
Unwirksamerklärung einer Regelung in Schienennetz-Nutzungsbedingungen, welche Triebfahrzeug-Manipulationen und wagentechnische Behandlungen bei Ad-hoc-Zugtrassen an Werktagen in einer Verkehrsstation ausschloss.
Bescheid im Volltext
- SCK-18-030, 18.02.2019 - rechtskräftig
Unwirksamkeit der "Information über geplante wesentliche Änderungen der Entgeltregelungen für Marktaufschläge im Wegeentgeltmodell 2020 in Abhängigkeit vom Ausgang der Genehmigungsverfahren für Marktaufschläge der Wegeentgeltmodelle 2018 und 2019"
- SCK-WA-12-006, 27.11.2017
Unwirksamerklärung von in den SNNB 2016 enthaltenen Bestimmungen zum Durchleitungsvertrag, die der Infrastrukturbetreiberin eine Vertragsauflösung aus wichtigem Grund ermöglichen
- SCK-16-003, 14.07.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Bestimmungen in den SNNB, die eine Überwälzung des Risikos von Störungen des Eisenbahninfrastrukturnetzes und sonstiger Unregelmäßigkeiten auf EVU vorsahen
- SCK-15-005, 02.02.2016 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung der Bestimmungen der SNNB, wonach Zugangsberechtigte zur Leistung eines Bearbeitungsentgelts verpflichtet gewesen wären, wenn sie einen Vertrag über die Zurverfügungstellung von Flächen in Personenbahnhöfen zur Durchführung von Promotions- und Servicetätigkeiten abgeschlossen hätten
- SCK-13-028, 07.07.2014 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrages auf teilweise Unwirksamerklärung von AGB zu einem Infrastrukturnutzungsvertrag
- SCK-14-001, 10.04.2014 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von sittenwidrigen Teilen der AGB zum Infrastrukturnutzungsvertrag der Infrastrukturbetreiberin
- SCK-13-041, 25.10.2013 - rechtskräftig
Aufhebung von Anhängen zu den SNNB aufgrund Sittenwidrigkeit und unbilliger Risikoüberwälzung auf EVU
- SCK-WA-12-012, 05.03.2013 - rechtskräftig
Aufhebung von Bestimmungen in den SNNB über die Regelung von Service- und Promotionstätigkeiten in Personenbahnhöfen
- SCK-WA-11-057, 26.06.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
- SCK-WA-11-057, 22.05.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
Bescheid im Volltext 1
Bescheid im Volltext 2
- SCK-WA-11-057, 12.04.2012 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung eines Bahngrundbenutzungsvertrages betreffend Service- und Promotionstätigkeiten
- SCK-WA-11-014, 27.05.2011 - rechtskräftig
Unwirksamerklärung von Teilen der SNNB, die die Priorisierung der Züge der Rollenden Landstraße während Bauarbeiten auf der Brennerachse vorsahen
- SCK-WA-10-030, SCK-WA-10-031, SCK-WA-10-034, 09.11.2010 - rechtskräftig
Aufforderung zur Berichtigung bestimmter Streckenbeschreibungen hinsichtlich beantragter Betriebseinstellungen, die in einem Anhang zu den SNNB dargestellt sind
- SCK-24-021, 26.08.2024
- SCK-20-002, 01.04.2020 - rechtskräftig
Versagung Befreiung für Betreiber von Serviceeinrichtungen gem Art 2 Abs 2 DVO 2017/2177
- SCK-20-001, 03.03.2020 - rechtskräftig
- SCK-19-014, SCK-19-015, 30.09.2019
Unwirksamerklärung von Teilen eines Vertrags über die Nutzung einer Räumlichkeit für den Fahrscheinverkauf
Bescheid im Volltext I
Bescheid im Volltext II
- SCK-19-013, 30.09.2019
Unwirksamerklärung von Bestimmungen über die Nutzung von Räumlichkeiten für den Fahrscheinverkauf
- SCK-19-009, 27.08.2019 - rechtskräftig
- SCK-19-011, 08.07.2019 - rechtskräftig
- SCK-19-010, 08.07.2019 - rechtskräftig
- SCK-18-031, 05.06.2019 - rechtskräftig
Anordnung über die gemeinschaftliche Nutzung eines Verkaufslokals für den Fahrscheinverkauf im Bahnhof Praterstern
- SCK-18-019, 22.05.2019
Anordnung über die Nutzung eines Verkaufslokals für den Fahrscheinverkauf im Wiener Hauptbahnhof
- SCK-18-024, 10.12.2018 - rechtskräftig
- SCK-22-018, 21.09.2022 - rechtskräftig
- SCK-21-016, 21.10.2021 - rechtskräftig
- SCK-18-013, 15.01.2019 - rechtskräftig
Abweisung des Rechtsmittels der Vorstellung gegen den Mandatsbescheid vom 08.06.2018
- SCK-18-026, 11.12.2018 - rechtskräftig
Abweisung einer Beschwerde über die Anwendung von Vorrangregelungen bei nicht für überlastet erklärten Strecken
- SCK-18-013, 08.06.2018 - rechtskräftig
Zuweisung einer Zugtrasse in Ergänzung zu einer bestehenden Zugtrassenvereinbarung
- SCK-15-013, 11.04.2016 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrags auf Feststellung unrichtiger Trassenzuweisungen für den Fahrplan 2016 im Rahmen eines Koordinierungsverfahrens
- SCK-15-006, 09.09.2015 - rechtskräftig
Abweisung eines Antrages betreffend die Geheimhaltung von Fahrplanplanungen durch die Infrastrukturbetreiberin
- SCK-18-025_SCK-19-024, 12.08.2024
Aussetzung von Verfahren aufgrund eines Vorabentscheidungsersuchens an den EuGH
Bescheid im Volltext
- SCK-24-009, 24.06.2024 - rechtskräftig
Zurückweisung einer Beschwerde mangels Verbesserung
Bescheid im Volltext
- SCK-24-001, 29.02.2024 - rechtskräftig
- SCK-20-011, 27.07.2021 - rechtskräftig
- SCK-18-001, 16.10.2018 - rechtskräftig
Zurückweisung eines Antrags, durch den die SCK ersucht wurde Veröffentlichungen von negativen Presseaussagen zur Zuweisung von Fahrwegkapazität zu verbieten
- SCK-15-001, 15.03.2016 - rechtskräftig
Wettbewerbsaufsichtsbehördliches Verfahren betreffend Rückbau von PZB-Ausrüstung im Zusammenhang mit ETCS-Level-2-Betrieb
- SCK-15-009, 10.12.2015 - rechtskräftig
- SCK-WA-02-03, 03.03.2003 - rechtskräftig
Diskriminierende Gesetzeslage hinsichtlich der Voraussetzungen für das gemeinsame bzw. gemeinschaftliche Versandverfahren im grenzüberschreitenden Güterverkehr. Fehlende Zuständigkeit der SCK
Ermächtigung der Schienen-Control GmbH gemäß § 81 Abs. 4 Satz 2 EisbG
Konsolidierte Fassung
Stammfassung
Novelle
Entscheidungsfristen für Betreiber von Serviceeinrichtungen
Verordnung gemäß § 71a Abs. 2 EisbG über Entscheidungsfristen für Betreiber von Serviceeinrichtungen
Gewährung von Ausnahmen über den Zugang zu Serviceeinrichtungen
Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienenverkehrsbezogenen Leistungen
Leitlinien für die Erstellung von Beschreibungen von Serviceeinrichtungen
Leitlinien für die Erstellung von Beschreibungen der Serviceeinrichtungen gemäß Art. 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienenverkehrsbezogenen Leistungen