Independent Regulators' Group-Rail

Die Independent Regulators‘ Group – Rail (IRG-Rail) wurde am 9. Juni 2011 in Den Haag mit der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding gegründet. Mittlerweile besteht die Vereinigung aus 31 Mitgliedern. Mitglieder sind neben Österreich: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, der Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Schweiz, Serbien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien und Ungarn. Neben sämtlichen EU-Mitgliedsstaaten mit Eisenbahnnetzen (aus den EU27 fehlen nur Malta und Zypern) sind somit auch sechs Nicht-EU-Länder Mitglieder.

Ziel der IRG-Rail ist es, den Informationsaustausch zu verschiedenen aktuellen Regulierungsthemen zu gewährleisten und Homogenität im europäischen Bahnsektor herzustellen. Als Gründungsmitglied arbeitet die Schienen-Control von Anfang an bei der IRG-Rail mit und bringt die in Österreich gemachten Erfahrungen in der Regulierungsarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen ein. Im Jahr 2021 hatte die Schienen-Control den jährlich wechselnden Vorsitz der IRG-Rail inne. Die von der IRG-Rail erarbeiteten Positionspapiere sind ein wichtiges Instrument um die Standpunkte der Regulierungsbehörden auf nationaler und europäischer Ebene bekanntzumachen.

Die sechs Arbeitsgruppen der IRG-Rail umfassen folgende Bereiche:

• Netzzugang (Access)
• Zugang zu Serviceeinrichtungen (Access to Service Facilities)
• Marktbeobachtung (Market Monitoring)
• Neue Gesetzesinitiativen (Emerging Legislative Proposals)
• Gemeinsame Ansätze in Fragen des Benützungsentgelts (Charges)
• Benützungsentgelte für Serviceeinrichtungen (Charges for Service Facilities)

Die IRG-Rail legt großen Wert auf die Unabhängigkeit der Mitglieder. So können Regulatoren, gegen deren Länder ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde eingeleitet wurde, nicht Mitglied von IRG-Rail werden. Organisatorisch gliedert sich die Plattform in zwei Ebenen: Vollversammlung und Arbeitsgruppen. Die etwa zweimal jährlich stattfindende Vollversammlung dient der Beschlussfassung. Es ist jedoch auch möglich, Umlaufbeschlüsse zu fassen. Seit der Gründung wurden rund 90 gemeinsame Dokumente verfasst, die online unter www.irg-rail.eu abrufbar sind.